AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen – doopic.com
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Plattform doopic.com zwischen
Firma: Doopic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Jonathan Baar und Vernen Liebermann, Kurfürstendamm 71, 10709 Berlin, Tel. 0800 10 10 196– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
-im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter doopic.com (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Ob der Kunde Verbraucher ist, richtet sich nach der Definition in § 12 BGB. Ist er kein Verbraucher in diesem Sinne, so ist er Unternehmer.
(4) Im Übrigen gelten bei der Auslegung des Vertrages die nachfolgenden Begriffsbestimmungen:
– Clipped Image(s): das/die aufgrund der Dienstleistung von Doopic.com erzeugte/n Bild/er.
– Dienste: die vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen im Bereich der Bildbearbeitung gemäß der Webseite oder anderen Werbematerialien
– Webseite: die vom Anbieter bereitgestellte und unter www.doopic.com abrufbare Webseite
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss kann entweder mittels Bestellung über die Webseite oder durch Abschluss eines Rahmenvertrags durchgeführt werden. Soweit durch Rahmenvertrag nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt der Vertragsschluss wie folgt:
(a.) Der Kunde registriert sich einmalig auf der Webseite des Anbieters. Er kann sodann seine eigenen zu bearbeitenden Bilder auswählen und auf den Server des Anbieters hochladen. Diese werden dann unter dem Menüpunkt „Neue Bestellung“ angezeigt.
(b.) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters verschiedene Bildbearbeitungs-Dienstleistungen auswählen. Über den Button „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt er einen verbindlichen Auftrag zur Bearbeitung der im Warenkorb befindlichen Bilder ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(c.) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und der Anbieter darauf hinweist, dass nun der Auftrag geprüft wird. Diese E-Mail kann der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass der Auftrag des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Anbieter prüft sodann, ob die übermittelten Bilder den technischen Anforderungen entsprechen. Er informiert den Kunden, sofern das Bild mit der vertraglich vereinbarten Standardbearbeitung nicht bearbeitet werden und eine Bearbeitung daher gar nicht oder nur zu höheren Kosten möglich ist. Ist eine Bearbeitung mit Mehraufwand und höheren Kosten möglich, informiert der Anbieter den Kunden und dieser kann entscheiden, ob er die Dienstleistung wünscht. Entspricht das übermittelte Bild den technischen Anforderungen, so informiert der Anbieter den Kunden hierüber in der Auftragsbestätigung.
(d.) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch die Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Über das vom Kunden bei der erstmaligen Registrierung angelegte Kundenkonto kann der Kunde unter „Meine Bestellungen“ nach Eingabe seiner persönlichen Zugangsdaten jederzeit seine Bestellung und die AGB wieder einsehen.
(2) Bei Bestellungen in dem Onlineshop des Anbieters kommt der Vertrag zustande mit:
Firma: Doopic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Jonathan Baar und Vernen Liebermann
Adresse: Kurfürstendamm 71, 10709 Berlin
Telefon: Tel. 0800 10 10 196
E-Mail: info@doopic.com
Umsatzsteuer-IdNr.: DE305191139
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die angebotenen Bildbearbeitungsleistungen zu erbringen. Der Umfang der zu erbringenden Bildbearbeitung ergibt sich aus der/den im Bestellprozess ausgewählten Option/en (auch Extras genannt) oder einer sonstigen Vereinbarung mit dem Kunden.
(2) Voraussetzung für die Dienstleistung durch den Anbieter ist eine Anlieferung durch den Kunden über die Webseite oder einen FTP-Server des Kunden, von dem der Anbieter die Bilder selbst transferieren kann, wobei die Bilder eine Größe von 150 MB nicht überschreiten dürfen und im Dateiformat .JPEG, .GIF, .PNG, .EPS, .BMP, .PSD oder .TIFF vom Kunden bereitgestellt werden müssen. Werden die Bilder per DVD oder mobiler Festplatte angeliefert, berechnet der Anbieter Zusatzkosten für das Transferieren in das Kundenkonto. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Bilder abzulehnen, die nicht den für die Erbringung der Dienste notwendigen Qualitätsstandards genügen. Er wird den Kunden hierüber informieren.
(3) Der Anbieter erbringt nach Wahl des Kunden entweder Leistungen nach der Standardmethode oder entsprechend den vereinbarten Zusatzdiensten.
(a) Die Standardmethode umfasst ein standardisiertes Freistellen des Bildmotivs, d.h. der gesamte Hintergrund von dem/den Objekt/en wird entfernt und weiß aufgefüllt.
(b) Zusätzlich zu der Standardmethode kann der Kunde Zusatzdienste anfragen. Dieses sind die auf der Webseite angebotenen „Extras“ (derzeit: Schattierungen setzen, Spiegelungen einfügen, Farboptimierungen, Bild maskieren Vektor-Konvertierung) oder individuell vereinbarte Leistungen.(4) Der Anbieter speichert die clipped images mindestens 14 Tage, in dieser Zeit muss der Kunde die Bilder herunterladen. Eine längere Speicherdauer wird nur nach individueller Absprache zugesichert. Nach Ablauf dieser Speicherdauer kann der Anbieter die clipped images nach Mahnung und Ablauf einer weiteren Frist von 14 Tagen löschen.
(5) Zur Erbringung seiner Leistungen ist der Anbieter frei, Dienste Dritter in Anspruch zu nehmen.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Sofern für die jeweilige Dienstleistung auf der Webseite keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 48 Stunden (zzgl. Wochenend- und Feiertagen).
§ 5 Urheber-, Persönlichkeits- und Kennzeichenrechte
(1) Der Kunde überträgt dem Anbieter das für die jeweilige Bearbeitung erforderliche einfache Nutzungs- sowie Bearbeitungsrecht. Der Kunde sichert dem Anbieter zu, sämtliche erforderliche urheber-, kennzeichen- und persönlichkeitsrechtlichen sowie sonstigen erforderlichen Rechte zu besitzen. Er stellt insoweit den Anbieter auf erste Anforderung von allen Ansprüchen eines Dritten frei und verpflichtet sich dem Anbieter jeglichen Schaden, der dem Anbieter wegen eines Rechts des Dritten entsteht, zu ersetzen. Hierzu zählen auch etwaige entstehende Rechtsverteidigungskosten (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten).
(2) Der Anbieter überträgt dem Kunden die bei ihm mit der Bearbeitung entstandenen ausschließlichen Nutzungsrechte im Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung. Wird die Vergütung an den Kunden – z.B. durch Rücktritt – zurückgezahlt, überträgt der Kunde alle ihm bereits nach diesen AGBs eingeräumten Rechten antizipiert an den Anbieter zurück, ohne dass es dafür eine gesonderte Erklärung des Kunden bedarf, der Anbieter nimmt die Rechteübertragung insoweit bereits jetzt an.
§ 6 Preise und Auslieferung
(1) Die Preise für die Dienstleistungen des Anbieters ergeben sich grundsätzlich aus dem Preisverzeichnis, welches auf der Webseite des Anbieters angezeigt wird. Die dortigen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Im Bestellprozess werden sowohl Netto- als auch Brutto-Preise angezeigt.
(2) Abweichend von diesem Preisverzeichnis kann der Anbieter Großkunden besondere Konditionen anbieten, diese sind schriftlich zu vereinbaren.
(3) Die clipped images werden dem Kunden auf dem Server des Anbieters bereitgestellt, der Kunde wird über die Fertigstellung des Auftrags informiert und kann sich die Bilder sodann selbst herunterladen. Für Bestandskunden kann individuell eine Abwicklung über einen FTP-Server des Anbieters oder auch des Kunden vereinbart werden.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder auf Rechnung vornehmen.
(2) PayPal ist ein externer Zahlungsservice. Um per PayPal bezahlen zu können, benötigt der Kunde ein PayPal-Konto. Um das PayPal-Konto vollständig nutzen zu können, können – abhängig von der Bearbeitungszeit von PayPal – einige Tage vergehen. Wenn sich der Kunde auf der Bestellseite für eine Zahlung per PayPal entscheidet, wird er zu PayPal weitergeleitet und kann dort entweder ein neues Konto eröffnen oder er loggt sich mit seiner E-Mail-Adresse und Passwort in sein bestehendes PayPal-Konto ein. Dann tätigt er die Zahlung anhand der dort vorgegebenen Anleitung. Bei Bezahlung per PayPal wird die bestellte Ware versandt, sobald dem Anbieter die Bestätigung von PayPal über die erfolgreich abgeschlossene Transaktion vorliegt.
(3) Es werden folgenden Kreditkarten akzeptiert: Visa, MasterCard sowie American Express. Im Bestellvorgang wählt der Kunde die Kreditkarte als Zahlungsart aus. Im nächsten Schritt gibt der Kunde seine Kreditkarten-Daten an. Folgende Daten werden benötigt: Kartenart, Kartennummer, Prüfziffer (dreistellige Nummer auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte) und Gültigkeitsdauer. Die Kreditkarte wird erst dann belastet, wenn die bestellten Artikel versandt werden.
(4) Voraussetzung für Zahlung auf Bankeinzug ist ein Bankkonto bei einer deutschen Bank. Der Kunde wählt auf der Seite mit den Zahlungsarten „Bankeinzug“, indem er den Schaltknopf vor „Bankeinzug“ anklickt. Dann gibt der Kunde die Bankleitzahl, die Kontonummer sowie den Namen des Kontoinhabers ein. Das Konto wird erst dann belastet, wenn die Dienstleistung erbracht und der Kunde hierüber informiert wurde. Bei Bankeinzug berechnet der Anbieter dem Kunden für den Fall der Rücklastschrift die entstandenen Kosten pauschal in Höhe von 10 Euro. Dem Kunden ist ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe als die Pauschale entstanden ist.
(5) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(6) Die Zahlung der Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht mit Bestandskunden etwas anderes vereinbart ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde kein Verbraucher, so hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen sowie eine Pauschale in Höhe von 40 Euro.
(7) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 8 Gewährleistung und Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(2) Abweichend hiervon gilt gegenüber Unternehmern:
– die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate;
– ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche;
– der Anbieter hat die Wahl der Art der Nacherfüllung;
– die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
Gesetzliche Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben für Unternehmer unberührt.
(3) Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht
– für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen,
– für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie
– für den Fall, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat.
(4) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter erbrachten Leistungen nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Bestellung abgegeben wurde.
(5) Besteht nach Ansicht des Kunden ein Mangel, Änderungs- oder Korrekturbedarf an einem oder mehreren der processed images, hat der Kunde dies dem Anbieter innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der processed images mitzuteilen. Wird die Frist versäumt, gelten die processed images als auftragsgemäß abgenommen, sofern der Anbieter dem Kunden bei Beginn der Frist auf diese Abnahmefiktion nach Ablauf von 7 Werktagen hingewiesen hat. Ist der Kunde ein Verbraucher, wird der Kunde lediglich gebeten, wie vorstehend bezeichnet zu prüfen und mitzuteilen; kommt der Verbraucher dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
§ 9 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig sind und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 10 Informationspflichten für digitale Inhalte
(1) Ein vom Anbieter erstellter digitaler Inhalt
– kann wie folgt verwendet und eingesetzt werden: Bilderanzeige-Programm des verwendeten Betriebssystem.
– weist hinsichtlich Interoperabilität und Kompatibilität mit Hard- und Software folgende Beschränkungen auf: Betriebssystem: ab Windows XP oder neuer; Quad-Core-CPU und aufwärts; mindestens 500MB Arbeitsspeicher; AMD-Grafikchip ATI Radeon HD 2400 Pro oder besser; freier Festplattenspeicherplatz mindestens 50MB
– weist keine technischen Schutzmaßnahmen auf.
§ 11 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie doopic.com, Stuttgarter Platz 2, 10627 Berlin, Tel. 030-20629617, info@doopic.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von auf Kundenwunsch individualisiert hergestellter Sachen oder wenn der Kunde auf das gesetzliche Widerrufsrecht verzichtet hat.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit der Kunde nicht Verbraucher ist.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Berlin. In allen anderen Fällen kann der Anbieter oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.